Unterlagen für Planung und Umweltprüfung

Die Betrachtung und Bewertung des Schutzgutes Boden ist in der Planung oder in Verfahren zur Umweltprüfung wie SUP (Strategische Umweltprüfung) oder UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) i.d.R. hinsichtlich qualitativer und quantitativer Aspekte (Flächeninanspruchnahme) erforderlich.
Dazu stehen in Österreich Unterlagen zur Verfügung, die gemäß Stand der Technik zur Anwendung zu bringen sind, um eine sachgemäße und ausreichend transparente Bewertung z.B. im Rahmen der UVE (Umweltverträglichkeitserklärung) durchführen zu können. Weiters unterstützen Leitfäden die Planer:innen dabei, welche Grundlagen und welche Aspekte des Bodenschutzes in der Planung oder in Verfahren zu berücksichtigen sind. Bodenschutz ist einer Reihe von rechtlichen Grundlagen geregelt.


Bodenfunktionsbewertungen / Bodenkarten:


Leitfäden/Richtlinien:

UVE -Leitfaden des Umweltbundesamtes: https://www.umweltbundesamt.at/uvpsup/uve-leitfaden

Ergebnisse der Arbeitsgruppen des Fachbeirates für Bodenfruchtbarkeit & Bodenschutz: https://info.bmlrt.gv.at/themen/landwirtschaft/landwirtschaft-in-oesterreich/bodenschutz/bodenschutz-duengung/Bodenschutz.html

Rekultivierung:
Insbesondere die sachgerechte Rekultivierung im Zuge von Bauvorhaben ist ein wesentlicher Faktor zur Sicherung der Bodenfunktionen und der Bodenqualität. Unsachgemäße Rekultivierungen können langfristige Bodenschäden wie Verdichtung, Humusverlust, gestörter Bodenwasserhaushalt mit einhergehender Beeinträchtigung der Bodenfruchtbarkeit hervorrufen. Behörden, Bauherren und Landwirte sollen durch diese Empfehlungen zu einem sachgerechten Umgang mit dem Boden bei Rekultivierungsarbeiten angehalten werden:
>> Richtlinie für die sachgerechte Bodenrekultivierung land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen: https://info.bmlrt.gv.at/dam/jcr:a4384687-cef0-4c44-b654-e210be30b465/Bodenrekultivierungsrichtlinie.pdf

Bodenfunktionsbewertung:
Eine wesentliche Grundlage, basierend auf der ÖNORM L1076 “Grundlagen zur Bodenfunktionsbewertung” ist die
Die Anleitung zur Durchführung der Bodenfunktionsbewertung: Bodenfunktionsbewertung:
Methodische Umsetzung der ÖNORM L1076: https://info.bmlrt.gv.at/dam/jcr:aed1b6f8-aa98-418b-8529-34534439c975/Bodenfunktionsbewertung.pdf

Normen:
Eine Reihe von Österreichischen Normen bzw. DIN Normen haben Relevanz bei der Erhebung von Bodendaten (L – Normen für den Bereich Boden, S-Normen für den Bereich Altlasten) bzw. der Durchführung von Bewertungen.
Diese sind über das ASI (Austrian Standards Institute) erhältlich: https://www.austrian-standards.at

Als besonders wesentlich sind hier explizit angeführt:

ÖNORM L1076: Grundlagen zur Bodenfunktionsbewertung
ÖNORM L1075: Grundlagen für die Bewertung der Gehalte ausgewählter chemischer Elemente in Böden


Bodendaten, Daten zur Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung:

Flächenbezogene Bodendaten – österreichweit:

Punktbezogene Bodendaten – österreichweit:

Diese sind z.T über die jeweiligen Landesstellen der einzelnen Bundesländer zu beziehen (z.B. bei Bodenzustandserhebungen, Bodenzustandsinventuren) oder viele Studien sind auch über das Österreichische Bodeninformationssytem BORIS des Bundes und der Bundesländer verfügbar. Der Fokus liegt hier insbesondere auf Daten zu Schadstoffen (Schwermetalle, organische Schadstoffe).


Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelung:


Aktuell wird im Projekt “ABoDAT – Bodendatenportal Österreich” an einem Webportal gearbeitet, dass eine Übersicht über in Österreich verfügbare Bodendaten sowie deren Zugänglichkeit bieten soll (AGES, BFW, Umweltbundesamt im Auftrag des BMLRT).


Bewertungsgrundlagen:
Bewertungsgrundlagen für das Schutzgut Boden sind vielfältig und werden laufend weiterentwickelt.
Richt- und Grenzwerte finden sich in NORMEN, Verordnungen (z.B. Deponieverordnung), Rechtsgrundlagen wie z.B. ausgewählte organische Schadstoffe bzw. (Mikro)Plastik im Boden im Vorarlberger Bodenschutzgesetz oder Schadstoffe im Bundesabfallwirtschaftsplan. Falls für einzelne Stoffe, v.a. bei organischen Schadstoffen, keine nationalen Grundlagen zur Verfügung stehen, wird idR. auf vorliegende Bewertungsgrundlagen wie die deutsche Bundesbodenschutzverordnung (BBodSchV 1999) bzw. Literatur und bisherige Studien in Österreich zurückgegriffen.

Bodenschutzrecht
Hier sei auf die folgende Publikation verwiesen:
Roland Norer, Gottfried Holzer (2018): Bodenschutzrecht. NWV Verlag, ISBN: 9783708310619

Bodenschutzrecht ist in Österreich Bundesländerkompetenz und stellt z.T. eine Querschnittsmaterie dar, die eine Vielzahl verschiedener Bereiche des Bundes- und Landesrechts umfasst. Nicht alle Bundesländer verfügen über ein explizites Bodenschutzgesetz, Boden ist mitunter in anderen Themenbereichen geregelt. Die vorliegenden Bodenschutzgesetze sind in Aktualität und Detaillierungsgrad der einzelnen Bodenschutzaspekte unterschiedlich. Die Publikation von R. Norer & G. Holzer bietet eine einzigartige zusammenschauende und umfassende Darstellung des österreichischen Bodenschutzrechts mit internationalem und übergeordnet – nationalem Bezug.
Weitere relevante rechtliche Grundlagen, wie z.B. das Bodenschutzprotokoll der Alpenkonvention, werden ebenfalls diskutiert.

Bodenschutzprotokoll der Alpenkonvention: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20002266

Rechtliche Grundlagen sind generell über das RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes abrufbar: https://www.ris.bka.gv.at/

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